Artykuły [1063]

Tom 19 (2011)

Ewolucja i cechy systemu partyjnego RFN po zjednoczeniu

Agnieszka Janik

Strony: 75 - 89

Abstrakt

Die Evolution und die Merkmale des Parteisystems der Bundesrepublik Deutschland nach der Wiedervereinigung

In dem Aufsatz wurde die Evolution des Parteisystems der BRD nach der Wiedervereinigung behandelt. Die Verfasserin befasste sich sowohl mit den Merkmalen des Systems, als auch dem Prozess selbst, der das System gestaltet. Im ersten Teil wurde die Evolution der Merkmale des Systems nach der Wiedervereinigung mit Nachdruck auf die Parteirivalität und Analyse gewählter Wahlergebnisse dargestellt. Nach der Wiedervereinigung wurde das Parteisystem in den neuen Bundesländern eingeführt. Diese Tendenz hielt aber nicht lange. Der meist offensichtliche Unterschied zwischen den Parteisystemen der neuen und alten Bundesländer ist die Zahl der relevanten Parteien. In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts dominierten weiterhin in dem westlichen Landesteil zwei große Volksparteien — CDU und SPD, ergänzt um zwei kleine Parteien – FDP und Die Grünen. Im östlichen Teil bildete sich dagegen ein System von drei Mittelparteien CDU, SPD und Linkspartei. PDS/Die Linken heraus. In der ersten Dekade nach der Wiedervereinigung gewannen im Osten die FDP und Die Grünen bei den Bundeswahlen und den Wahlen in die Landtage lediglich marginale Unterstützung. Die PDS dagegen gewann sehr kleine Unterstützung in den alten Bundesländern. Die Wahlen des Jahres 2005 stellten einen weiteren wichtigen zeitlichen Wendepunkt für das Parteisystem nach der Wiedervereinigung dar. Zum ersten Mal in der Geschichte erzielte keiner der Blöcke die zur Bildung der Koalition erforderliche Mehrheit.
Nach der Analyse der Wahlenergebnisse kann festgestellt werden, dass sich das Fünfparteiensystem in Deutschland fest etabliert hat. In den 1960er, 1970er und 1980er Jahren gewannen die CDU/CSU und die SPD die Volksparteien zusammen mehr als 80–90% der allgemeinen Unterstützung. Seit Anfang der 1990er Jahre des 20. Jahrhunderts sank diese Unterstützung, um 2005 mit 69,4% und 2009 mit lediglich 56,8% die tiefsten Werte zu erzielen. Einen weiteren Richtwert stellte die Wendung des deutschen Parteisystems nach links dar. 1983 gingen Die Grünen in das Parlament und 1990 erschien PDS im System des wiedervereinigten Deutschlands. Diese Wendung führte dazu, dass die bisher stabile Position der FDP, als der einzigen relevanten Partei, zu wanken begann und letztendlich dazu, dass die Liberalen die zentrale Stelle im politischen Spektrum verloren. In dem Aufsatz wurden auch die Einflüsse des Wahlsystems auf das Parteisystem und die Charakteristik der Wahlverhaltensweisen besprochen. Die Konstruktion des Wahlsystems impliziert wichtige politische Konsequenzen für das Parteisystem, weil sie den Wählern die Möglichkeit gibt zwei Parteien zu bevorzugen der Wähler ist demnach berechtigt, seine zweite Stimme einer anderen Partei als derjenigen zu geben, deren Kandidat seine erste Stimme erhielt. Die politische Bedeutung des Mechanismus der Stimmenaufteilung bildet für die Bürger ein wichtiges Instrument, strategische politische Wahlen zu treffen. Der Wähler kann nämlich eine bestimmte Koalition bevorzugen. Für das vollständige Bild des deutschen Parteisystems ist die Analyse der Wahlpräferenzen der Bürger und der wichtigsten Trends in der strukturellen Evolution der Unterstützung einzelner politischer Parteien von Bedeutung. Trotz der Erosion der Unterstützung der Volksparteien, bleibt die Verbindung zwischen der Struktur der deutschen Bevölkerung und der Verteilung der Unterstützung einzelner politischer Parteien ein wichtiger Faktor, obwohl er nicht mehr so relevant ist, als in den Jahren vor der Wiedervereinigung Deutschlands.
Die sachliche Grundlage des Aufsatzes bilden das Pressematerial und diverse Analysen der Wahlergebnisse. Genutzt wurden Bearbeitungen der Forscher des Parteisystems Deutschlands, vor allem aus der Bundesrepublik Deutschland, aber auch aus anderen europäischen Ländern. Hier sind insbesondere die Arbeiten von Thomas Poguntke, Oscar Niedermayer, Inga Jörs, Charles Lees, Ryszard Herbut, Andrzej Antoszewski, Piotr Buras zu nennen.