• Zjawisko permanentnego stresu politycznego na przykładzie kalendarza wyborczego w Niemczech w 2017 roku

Zjawisko permanentnego stresu politycznego na przykładzie kalendarza wyborczego w Niemczech w 2017 roku

DOI: https://doi.org/10.19195/2084-252X.27.6
Mariusz Kozerski
Google Scholar Mariusz Kozerski
Publikacja:

Abstrakt

Politischer dauerstress — das phänomen am beispiel des wahlkalenders in Deutschland im jahre 2017

Der Wahlkalender in Deut schland ist in der Regel sehr eng. Er kann mit Wahlen zum Bundestag, zum Europäischen Parlament und Wahlen auf Landes- oder Kommunalebene gefüllt werden. Die Zahl der Termine ergibt sich vor allem aus den durchzuführenden Landtagswahlen und im Laufe eines Jahres kann es einige davon geben. Der dauernde Wettbewerb um Wählerstimmen führt zum politischen Stress und Übermüdung. Er überträgt sich nicht nur auf Personen, die in den Ländern in die Wahlkämpfe engagiert sind, sondern auch auf die Führungsgremien der Parteien auf Bundesebene. Es entsteht somit die Frage: wie beeinflusst dieser Dauerstress die Qualität der deutschen Politik? Beanspruchen die Landeswahlen die Parteien, darunter die Politiker der Bundesebene, nicht allzu sehr?
Die Bezeichnung Superwahljahr bedeutet für Deutschland ein Jahr, in dem es besonders viele Wahlen stattfinden. Die Erscheinung des permanenten Wahlkampfes und der mit ihr verbundene Stress war besonders deutlich im Jahr 2017 sichtbar. Damals fanden die Landtagswahlen in Saarland 26. März, Schleswig-Holstein 7. Mai Nordrhein-Westfalen 14. Mai und Niedersachsen 15. Oktober sowie die Bundestagswahl 24. September statt. Im Saarland gewann die CDU, die zusammen mit der SPD wieder eine Regierung der Großen Koalition gebildet hat. In den Landtag haben auch Die Linke und die AfD geschafft. In diesen und in den folgenden Wahlen im Jahr 2017 rechneten die Sozialdemokraten mit dem Schulz-Effekt — mit der am Anfang des Wahlkampfes in den Umfragen gezeigten großen Popularität des Vorsitzenden der Partei. Sieger der nächsten Wahlen war jedoch die Union. Die Sitze im Schleswig-Holstenischen Landtag bekamen, außer der zweitbesten SPD, auch die Grünen und die FDP. Diese Parteien haben zusammen mit der CDU die neue Regierungskoalition gebildet. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war wieder die Christlich-Demokratische Union vor den Sozialdemokraten. Die Partei von Angela Merkel hat Ministerposten der FDP, die den dritten Platz belegte, vorgeschlagen. Die 5%-Hürde hat darüber hinaus die AfD überschritten. Den Linken ist das wiederum nicht  gelungen.
Die zwischen Ende März und Mitte Mai 2017 in drei Bundesländern durchgeführten Wahlen waren eine in drei Etappen aufgeteilte Prüfung vor dem Hauptwettstreit — um die Bundestagssitze. Das beste Ergebnis hatte die CDU. Trotz weniger Popularität hat się schließlich auch die Wahlen am 24. September 2017 gewonnen. Ihr Ergebnis war wesentlich besser als das von SPD, AfD, FDP, Der Linke und von den Grünen. Mitte Oktober fand die letzte Sequenz des Wahlkampfes des Jahres 2017 statt. Sie fasste die Erfolgsgeschichte der CDU zusammen und brachte den Sozialdemokraten den Sieg. In der vorgezogenen Landtagswahl zogen ihre Vertreter, ausser zwei gröβten Parteien, auch die Grünen, FDP und AfD ins Parlament ein. Der Koalitionspartner der SPD in der Landesregierung wurden die Christdemokraten.
Bei den Wahlen im Jahre 2017 stand viel auf dem Spiel. Das positive Ergebnis des Wettstreites um die Bundestagssitze ermöglicht den Parteien, auf der Bundesebene mitzuregieren. Die Bedeutung der Landtagswahlen ist auch groß. Daraus ergibt sich die parlamentarische Mehrheit in den Landtagen, und indirekt — die Zusammensetzung der Regierungskoalitionen. Diese wiederum verfügen über die Befugnis, ihre Vertreter in den Bundesrat zu delegieren, wo den Ländern drei bis zu sechs Stimmen zustehen. Die Niederlagen in den folgenden Landtagswahlen stellen eine Gefahr dar, dass die Berliner Regierungskoalition ihre Mehrheit im Rat verlieren wird und Folge dessen wäre der Verlust der Effi zienz der Regierung auf der Bundesebene.
Der Einsatz und die Zahl der Wahlen, die in Deutschland durchgeführt werden nicht nur im Jahr 2017 verursachen, dass die dortigen Parteien unter fast dauerhaftem Stress agieren. Insbesondere die Wahlkämpfe nehmen relativ viel Kraft und Zeit in Anspruch, sie sind auch finanziell aufwendig. Als negative Folge des engen Zeitplanes der Wahlen in der BRD kann auch die Tatsache gelten, dass die Gruppierungen und ihre zentralen Führungskräfte von den allgemeinstaatlichen Problemen abgelenkt werden. Die übermäßige Wettbewerb in einzelnen Teilen Deutschlands kann schließlich dazu führen, dass das politische Zentrum in Form des Bundes geschwächt werden kann.
Es sind auch Vorteile der Situation zu nennen, wenn die Vertreter der Politik stramm gestellt werden. Der permanente Wahlkampf zwingt sie, zugänglich und einsatzbereit zu sein sowie qualitative und effiziente Politik anzubieten. Sie veranlasst auch, der Stimme der Gesellschaft mit größerer Aufmerksamkeit und ununterbrochen zuzuhören. Die deutschen politischen Parteien nach den Bundestagswahlen können den Wählern den Rücken nicht zeigen um die politische Beute zu teilen. Sie haben ihre Wahlversprechen in Erinnerung zu haben. Sollten sie diese vergessen, könnten sie während der nächsten, anstehenden Wahlen gefordert werden, Rechenschaft über ihre Fehler und Unterlassungen abzulegen. Nach Meinung des Autors sind es die Vorteile, die über die eventuellen, durch den Stress der deutschen politischen Klasse verursachten Nachteile, überwiegen.

Zamierzasz pobrać artykuł darmowy. Tutaj znajdziesz informacje o zasadach pobierania darmowych artykułów z bazy.