KRYZYS SOCJALDEMOKRACJI NIEMIECKIEJ

Abstrakt

KRISE IN DER DEUTSCHEN SOZIALDEMOKRATIE

Der Beitrag stellt einen Versuch dar, die These über die Spaltung in der SPD sowie über die ideologische und Identitätskrise, in die die älteste Partei der Bundesrepublik – die Sozialdemokratische Partei Deutschlands – geraten ist, zu begründen.
Das ursprünglich sozialistische Programm der Partei begann man bereits 1959 zu modifi zieren, als die SPD auf das Dogma der sozialistischen Arbeiterpartei verzichtete und sich als Volkspartei definierte, was sie übrigens als erste sozialdemokratische Partei Europas getan hat. Die SPD entfernte sich von ihren traditionellen Wurzeln und begann allmählich mit ihren Ansichten nicht nur in Richtung Zentrum, sondern auch in Richtung der neoliberalen Doktrin der sozialen Marktwirtschaft zu steuern.
Die durch die christlich-demokratische Partei mit ungenügender Konsequenz realisierte Wirtschaftspolitik einerseits und der Keynessche staatliche Interventionismus andererseits, dessen Anhänger die SPD war, vereinigten – bei gleichzeitiger Anerkennung der freien Wirtschaftsmechanismen – messbare gesellschaftliche Vorteile mit Partikularinteressen der Partei und trugen in den Jahren 1966–1969 dazu bei, dass die SPD-Politiker sich zum ersten Mal seit 1928 an der Regierung beteiligen konnten. Die Wirtschaftskrise der 70er Jahre sowie Meinungsverschiedenheiten mit dem Koalitionspartner FDP bezüglich der Wirtschaftspolitik haben jedoch die Diskussion über die Programmvoraussetzungen der Partei erneut entfacht. Dia Änderungen auf der politischen Szene Deutschlands sowie die Veränderung der politischen Stimmungen der Bürger machten es notwendig, entsprechende Programmänderungen vorzunehmen und neue, den aktuellen Bedingungen angepasste Wahlsprüche zu formulieren, die es ermöglichen sollten, die Wähler zu gewinnen. Dies bedeutete jedoch eine erneute Umwertung eigener Überzeugungen – den Verzicht auf den Status einer Volkspartei und die Rückkehr zur Interessenpartei.
Bis 1998 sprach man lediglich über die ideologische und Identitätskrise der Partei, die sich den verändernden Präferenzen der Wählerschaft und der politisch-wirtschaftlichen Situation Deutschlands anpassen wollte. Dies hat dazu geführt, dass die Ziele der Partei veränderlich waren und die Partei selbst zwischen der neoliberalen freien Marktwirtschaft und der orthodoxen Doktrin der Sozialdemokratie schwankte. Die von Gerhard Schröder gewonnenen Wahlen und vor allem das radikale Reformpaket Agenda 2010 sowie die die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik liberalisierenden Reformen, Hartz I–IV genannt, wurden zum Zankapfel in der SPD und haben zur Spaltung der Partei geführt. Der Mangel an einer festen ideologischen Basis der deutschen Sozialdemokratie, Antagonismen zwischen den Anhängern und Gegnern der liberalen Richtung, die die Partei eingeschlagen hatte, starke Proteste, die sich durch sinkende gesellschaftliche Unterstützung manifestierten, sowie die Führungsschwäche der häufi g wechselnden Parteivorsitzenden waren Beweise dafür, dass die Partei in der Krise steckte, und die Ursache der Gründung einer neuen links orientierten Partei – Der Linken.
Angesichts der inneren Krise in der SPD und des ideologischen Kollapses, der zur Änderung des sozialdemokratischen Charakters der Partei in eine sozial-liberale Konzeption zur Folge hatte, begann die SPD nach einem neuen Weg zu suchen, der zur Wiedergewinnung der Wähler, die durch den Mangel an einem pragmatischen und realen Programm enttäuscht waren und ihr Vertrauen der neuen Linken schenkten, führen sollte. Mit dem im Oktober 2007 verabschiedeten Hamburger Grundsatzprogramm hat die SPD einen Versuch unternommen, das Vertrauen in der Gesellschaft wiederaufzubauen sowie das traditionelle Bild der Sozialdemokratie, das sich früher durch Eindeutigkeit und Einheitlichkeit charakterisierte, wieder zu gewinnen. Vor allem jedoch hat die Partei damit versucht, sich selbst zu bestimmen und das Image der Partei, die gegenüber der CDU enerseits und der populistischen Linken andererseits in Opposition steht, zurück zu gewinnen.