WSPÓŁPRACA REGIONALNA W RAMACH TRÓJKĄTA WEIMARSKIEGO

Abstrakt

REGIONALE ZUSAMMENARBEIT IM RAHMEN DES WEIMARER DREIECKS

Instabilität und geringe Aktivität des Weimarer Dreiecks in der erweiterten Europäischen Union sollten positive Beispiele der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen dieses Gremiums nicht verdecken. Während des über 17-jährigen Bestehens dieses Gesprächs- und Konsultationsforums ermöglichte es die Annahme von mehreren Lösungen, die auf niederen Ebenen erarbeitet wurden, was der These über den Zusammenbruch der dreiseitigen Kooperation widerspricht. Ein Beweis für die Richtigkeit dieser Feststellung liefert die unter dem Dach des Weimarer Dreiecks vorangetriebene grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit, deren Akteure paradoxerweise aus feierlichen Reden der Politiker an der Seine, der Spree und der Weichsel die Inspiration für ihre Aktivitäten schöpfen.
Diplomatische Anreize zu grenzüberschreitenden Beziehungen reichen auf das Jahr 1991 zurück, als Frankreich und Deutschland ihre Bereitschaft erklärten, ihre Erfahrungen im Bereich der regionalen und grenzüberschreitenden Kooperation zu teilen, was mit der Absicht korrespondierte, neue deutsch-polnische Beziehungen nach bewährten Vorbildern zu gestalten. Während der Konsultationen, die in den Jahren 1992–1995 im Rahmen des Weimarer Dreiecks stattfanden, plädierten die Außenminister der beteiligten Länder für die Aufnahme der Zusammenarbeit auf regionaler und kommunaler Ebene.
Von entscheidender Bedeutung für die Idee der Dezentralisierung des Weimarer Dreiecks, also für die Aufnahme der direkten Zusammenarbeit zwischen den Regionen Polens, Deutschlands und Frankreichs, war die „Deklaration von Małopolska“ vom Juni 2000, die einen politischen Rahmen für die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf allen Gebieten geschaffen hat. Das Fundament dieser Zusammenarbeit stellten die bestehende und sich immer noch entwickelnde Infrastruktur der zwischenregionalen, formalen zweiseitigen Vereinbarungen sowie Finanzierungsmöglichkeiten gemeinsamer Projekte aus europäischen Mitteln dar.
Von bahnbrechender Bedeutung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unter dem Dach des Weimarer Dreiecks können Projekte angesehen werden, die in der Kooperation der Woiwodschaft Pomorskie mit der französischen Region Limousin und der deutschen Region Mittelfranken sowie in Kooperation der Woiwodschaft Śląskie mit der französischen Nord-Pas de Calais und dem Bundesland Nordrhein-Westfalen realisiert worden sind. In beiden Fällen wurde die Zusammenarbeit offiziell durch Verträge bestätigt, und im Jahre 2003 wurden die im Zeitraum 2004–2007 realisierten Projekte „InterMareC“ und „Trireg“ aus Mitteln der Europäischen Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIC gefördert. Weniger intensiv dagegen entwickelt sich die Zusammenarbeit der Woiwodschaft Mazowieckie mit dem Bundesland Brandenburg und der französischen Region Ile-de- France, wenn auch diese Beziehungen im Jahre 2006 formalisiert wurden. Die Möglichkeiten, die die Zusammenarbeit der Hauptstädte Warschau, Berlin und Paris sowie die bilateralen Beziehungn Breslau–Dresden und Breslau–Straßburg bieten, wurden bislang nicht ausgenutzt. Im letztg enannten Fall ist ebenfalls die Kooperation der Woiwodschaft Niederschlesien mit dem Freistaat Sachsen und der französischen Region Alsace möglich. Das Europäische Forum für Zusammenarbeit, das Mitte 2007 von den Selbstverwaltungsbehörden der Städte Posen, Hannover und Rennes ins Leben gerufen wurde, ist die jüngste Initiative, die unter dem Dach des Weimarer Dreiecks ergriffen wurde. Regionale dreiseitige Kooperationen im Rahmen des Weimarer Dreiecks erstrecken sich auch auf kleinere Verwaltungseinheiten Kleinstädte und Kommunen und nehmen unterschiedliche Formen an. Im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich finden Konferenzen der Selbstverwaltungen statt; es bieten sich auch Möglichkeiten, neue Projekte, die aus EU-Mitteln finanziert werden können, in Angriff zu nehmen z.B. „Innovatives Weimarer Dreieck 2008–2011“.
Die angeführten Beispiele zeugen davon, dass die Weimarer Idee auf lokaler Ebene lebhaft ist. Sie widersprechen auch der These über den Tod des Dreiecks. Im Prozess der Dezentralisierung des Weimarer Dreiecks steckt ein riesiges Potential, das nicht nur zur Entwicklung der Regionen beitragen, sondern auch die Idee des Weimarer Dreiecks stärken kann.
Die von der diplomatischen Ebene auf die Lokalebene übertragene Konzeption der deutschpolnisch-französischen Zusammenarbeit ist von großer Bedeutung für die Dezentralisierung der Macht. Sie zeugt auch davon, dass Verwaltungs- und Kompetenzprobleme in den Selbstverwaltungen der drei Länder bewältigt worden sind. Die Realisierung gemeinsamer Projekte ist möglich, erfordert jedoch eine gute Organisation, eine intensive Kommunikation und eine entsprechende Finanzierung. Wie die Beispiele der „kleinen Dreiecke“ und der nach der EU-Erweiterung ergriffenen Initiativen zeigen, sind derartige Kooperationen unabhängig von der in den offi ziellen Beziehungen herrschenden Atmosphäre möglich.
Der sich auf der Ebene der Woiwodschaften, Bundesländer, Regionen, Großstädte Hauptstädte dieser Regionen, aber auch auf der Ebene der kleineren Verwaltungseinheiten, wie z.B. Gemeinden, vollziehende Prozess der „Dezentralisierung des Weimarer Dreiecks“ erscheint als eine Ergänzug der staatlichen Außenpolitik. Es hat sich gezeigt, dass bei 25% der im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIC realisierten Projekte, die Selbstverwaltungen der Dreieck-Länder die Zuwendungsempfänger waren. Auf diese Weise können die Regionalbehörden Polens, Deutschlands und Frankreichs, entsprechend ihren eigenen Forderungen, die Form der Regionalpolitik und die Kohäsionspolitik der Europäischen Union im höheren Grade beeinfl ussen.
Die regionale Kooperation im Rahmen des Weimarer Dreiecks ist eine Antwort auf die immer häufiger gestellten Forderungen, neue Gebiete für die dreiseitige Zusammenarbeit zu defi nieren. Durch solche Initiativen wie „Trireg“ oder „InterMareC“ kommt aber auch zur Institutionalisierung der Zusammenarbeit der „Weimarer Zusammenarbeit“, wofür Politiker und Experten seit Jahren plädieren.
Dank der dreiseitigen grenzüberschreitenden Kooperation hat sich ein „spiritus-movens-Mechanismus“ herausgebildet, der darauf beruht, dass ein politischer Impuls von der zentralen Ebene Initiativen der Behörden der Städte und Regionen auslöst, und umgekehrt. Dies kann durch die Tatsache bestätigt werden, dass in den Ortschaften, in denen offi zielle Treffen des Weimarer Dreiecks stattfanden, später transregionale Kooperationen aufgenommen wurden. Diese Zusammenarbeit beweist auch die Richtigkeit der Voraussetzung, dass die Aktivierung der lokalen Gesellschaften eine notwendige Bedingung für die effektive Entwicklung des „Dreiecks“ ist. Die von den Selbstverwaltungen getragenen Projekte, die als bürgernah empfunden werden, erhöhen die Identifizierbarkeit und Bedeutung des „großen Weimarer Dreiecks“ in der Gesellschaft. Die Beteiligung der lokalen Gesellschaften Polens, Deutschlands und Frankreich an Projekten im Rahmen der „kleinen Weimarer Dreiecke“ kann zur Vertiefung des Integrationsprozess in der Europäischen Union beitragen.