WYBORY PARLAMENTARNE W POLSCE W 2007 ROKU W ŚWIETLE PRASY NIEMIECKIEJ

Abstrakt

DIE PARLAMENTSWAHLEN IN POLEN IM JAHRE 2007 IM SPIEGEL DER DEUTSCHEN PRESSE

Die Parlamentswahlen in Polen 2007 wurden von der deutschen Presse, sowohl auf regionaler als auch auf Bundesebene, mit großem Interesse verfolgt. Die Zeitungen berichteten ausführlich über den Wahlkampf, den Verlauf der Abstimmung und über die Wahlergebnisse. Dem deutschen Zeitungsleser wurden die Ursachen der Niederlage von Jarosław Kaczyński und seiner Partei PiS eingehend erläutert. Zu den wichtigsten Ursachen wurden der autoritäre Regierungsstil, Unterordnung der Normen des Rechtsstaates den aktuellen politischen Bedürfnissen der Regierung, tiefe Spaltungen in der Innenpolitik, Isolierung Polens auf internationaler, insbesondere europäischer Szene, sowie Verursachung der „Riszeit“ in den deutsch-polnischen Beziehungen gezählt.
Viel mehr Platz widmeten deutsche Zeitungen dem Wahlsieg von Donald Tusk und seiner Partei Bürgerplattform PO. Zu den wichtigsten Ursachen seines Wahlsieges wurden die erfolgreiche Fernsehdebatte, sein auf Einigung und nicht auf Splatung ausgerichteter Politikstil, die hohe Wahlbeteiligung, die vor allem den liberalen Parteien nutzte, sowie die proeuropäischen Ansichten in der Außenpolitik und die positive Einstellung gegenüber Deutschland gezählt.
Neben den Wahlergebnissen konzentrierte sich deutsche Presse auf die am Wahltag und dem Tag danach in Polen herrschende Atmosphäre, auf Reaktionen der wichtigsten Politiker und poli- tischen Parteien sowie auf die Marginalisierung der extremen Parteien wie „Samoobrona“ und LPR. Man betonte die Reife der polnischen Wähler und des demokratischen Systems in Polen. Viele Kommentare wurden auch dem Verlauf und der Atmosphäre der Abstimmung unter den Auslandspolen in London und Berlin sowie der Reaktion der europäischen und der deutschen Politiker auf die Wahlergebnisse in Polen gewidmet.
Die deutsche Presse beschäftigte sich auch ausführlich mit möglichen Richtungen der polnischen Europa-Politik nach der Bildung der neuen Regierung sowie mit dem Zustand und den Perspektiven der deutsch-polnischen Beziehungen. Mit großer Befriedigung wurden die Aussagen von Donald Tusk und anderen Politikern von der PO über die Rückkehr Polens zur aktiven Europa- Politik sowie über den Verzicht auf die Blockade-Politik gewürdigt. Viel Platz wurde der Rolle gewidmet, die in den Wahlen sowie bei der Gestaltung der zukünftigen bilateralen Beziehungen Władysław Bartoszewski spielt. Betont wurde auch die Tatsache, dass die Ziele der Polnischen Politik gegenüber Deutschland keiner grundsätzlichen Änderung unterliegen werden. Viel mehr soll sich dagegen die Atmosphäre der gegenseitigen Beziehungen ändern, auch wenn die Interessen beider Staaten unterschiedlich bleiben.