PRAWICOWY EKSTREMIZM W NIEMCZECH — ROZWAŻANIA TEORETYCZNE I REZONANS SPOŁECZNY

Abstrakt

RECHTSEXTREMISMUS IN DEUTSCHLAND — THEORETISCHE BETRACHTUNGEN UND GESELLSCHAFTLICHE RESONANZ

Der Artikel betrifft die Probleme des Rechtsextremismus und zwar nicht nur theoretisch gesehen. Er weist auch auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Bedingungen dieser Erscheinung hin. Die Autorin untersucht den Begriff Extremismus, sowohl unter dem linguistischen als auch historischen Gesichtspunkt sowie in Zusammenhang mit der politologischen Analyse. Sie zeigt die Wahrnehrung der Erscheinung des Extremismus in der gegenwärtigen deutschen Wissenschaft, indem sie sich auf Definitions- und Rechtskategorien beruft. Sie führt auch eine Unterscheidung der Definitionen der extrem konservativen politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland durch, indem sie die Stellungnahmen der Forscher zeigt, die sich mit dem Phänomen der erzkonservativen Parteien beschäftigen.
Die Bearbeitung ist auch ein Versuch über den Einfl uss der ökonomischen Prozesse auf die Stimmungen der Gesellschaft zu refl ektieren. Die rechtsextremistische Einstellung kann man sowohl in Ost-, als auch in Westdeutschland sehen, obwohl mit unterschiedlicher Stärke sowie im verschiedenen Ausmaß. Solche Erscheinungen wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Chauvinismus charakterisieren in großem Maße ausgeschlossene Gruppen, jedoch mit geringerer Intensität betreffen sie alle Gesellschaftsgruppen. Die Angst vor der Desintegration und der gesellschaftlichen Schichtung berührt die ganze Gesellschaft. Gefährlich sind also Versuche des Ausgleichs von individuellen Misserfolgen durch den Gebrauch in öffentlichen Erörterungen einer Rhetorik, die den Nationalstolz betont oder die Überlegenheit der deutschen Kultur zeigt. Dennoch ist der deutsche Staat mit verschiedenartigen Instrumenten zum Kampf mit dem Rechtsextremismus ausgestattet, sowohl im rechtlichen als auch im politischen oder gesellschaftlichen Sinne.
Die Forschungen zeigen, dass das Potential des Rechtsextremismus in der deutschen Gesellschaft sehr hoch ist. Dagegen ist die Unterstützung für die extrem konservativen Parteien verhältnismäßig gering und überschreitet keine 2% auf der ist Bundesebene bei den Bundestagwahlen im Jahre 2009 hat die NPD 1,8% der Wahlstimmen gewonnen, dagegen die Republikaner nur 0,1%. Dagegen gelang es bei den letzten Wahlen zu den Landtagen der Ultrarechtspartei ihre Abgeordnete in drei Landtage einzuführen: in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Bremen. Diese Zwiespältigkeit ist das Ergebnis von vielen tiefen politischen und gesellschaftlichen Prozessen. Ein wichtiger Faktor ist die Konstruktion des Parteisystems und seine immunologischen Fähigkeiten.
Im Zusammenhang mit der Einfügung in die Wahlordnung — bei den Wahlen zum Bundestag — der fünfprozentigen Sperrklausel, würde es der extremen Rechtspartei nie gelingen ihre Abgeordnete ins Parlament einzuführen obwohl im Jahre 1969 die NPD sehr nahe war, indem sie ein Wahlergebnis über 4% erreichte. Einen Einfl uss darauf haben auch das Wahlsystem selbst sowie die Abstimmungsstrategie. Die Wähler, die an ihren konservativen Ideen hängen, geben am häufi gsten ihre Stimme für die systemhaften Parteien ab, solche wie CDU oder CSU in Bayern. Im Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit ist die Stimmabgabe für diejenigen Parteien, die sich in ihrem Wahlappell auf die nationalsozialistische Vergangenheit berufen, doppelt erschwert. Die Öffentlichkeit sowie die Medien missbilligen stark und verdammen die konservativ-extremistischen Parteien. Dazu kommt noch, dass in den Nachkriegszeiten die deutschen Parteien eine stillschweigende Vereinberung getroffen haben, dass sie nie einer Koalition mit Parteien beitreten werden, die sich auf Gewalt, Rassismus und Hass berufen. Außerdem ist der deutsche Staat mit Instrumenten ausgestattet, die den Kampf mit extremen Rechtsparteien ermöglichen. Dazu gehört beispielsweise das Bundesgericht für Verfassungsschutz. Es muss jedoch betont werden, dass obwohl das Potential des konservativen Extremismus sehr groß ist, Deutschland sich nicht wesentlich im Vergleich zu den übrigen europäischen Staaten auszeichnet, insbesondere im Verhältnis zu diesen, die eine große Zahl von Einwanderern haben.
In der vorstehenden Bearbeitung beruft sich die Autorin auf die Quellengrundlage, die auf der allgemeinen Meinungsforschung in Deutschland gründet, insbesondere auf den Forschungen: Bewegung in der Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008, O. Decker, E. Brähler, Deutsche Zustände 2004, W. Heitmeyer oder auf den allgemeineuropäischen Forschungen solche wie: Racism and xenophobia, Eurobarometer, Nr. 53, oder European Conditions. Findings of a study on Group-focused Enmity in Europe Amadeu Antonio Foundation, 2009.
Dagegen gründet die Stoffgrundlage auf Publikationen der Forscher der Erscheinung des konservativen Extremismus, vor allem aus der Bundesrepublik Deutschland, aber auch der europäischen Forscher, die sich mit diesem Phänomen beschäftigen. Wertvolle Untersuchungen zum Thema des konservativen Extremismus fi nden wir in den Werken von Hans-Georg Betz, Piero Ignazie sowie Casa Mudde. Es ist auch unmöglich sich mit diesem Problem zu beschäftigen ohne die Arbeiten von Herbert Kitschelt oder Michael Minkenberg zu kennen.