WOJEWÓDZTWO DOLNOŚLĄSKIE W PRACACH DOLNOŚLĄSKO-SAKSOŃSKO-PÓŁNOCNOCZESKIEGO GREMIUM REGIONALNEGO

Abstrakt

WOIWODSCHAFT NIEDERSCHLESIEN IN DEN ARBEITEN DES NIEDERSCHLESISCH-SÄCHSISCHNORDBÖHMISCHEN REGIONALGREMIUMS

Der Aufsatz stellt die am 16. Februar 2006 in Zittau von den Grenzregionen Polens, Tschechiens und Deutschlands aus der Taufe gehobene Initiative unter der Bezeichnung „niederschlesischsächsisch-nordböhmisches Regionalgremium“ vor. Ideengeber war der sächsische Ministerpräsident Georg Milbrandt, der damit seiner Überzeugung Nachdruck verlieh, dass eine Arbeitsgruppe die Welt erblicken müsse, deren Aufgabe darin bestehen sollte, grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Einheiten der Regionalverwaltungen zu fördern. Sie sollte bei der Überwindung administrativer, rechtlicher, finanzieller und Kommunikationsbarrieren im Rahmen einer trilateralen Kooperation behilflich sein. Das Ziel war es, die regionale Integration nach der EU-Osterweiterung von 2004 voranzutreiben. Die Treffen der an der Initiative Mitwirkenden sollten strategische Entwicklungsrichtungen festlegen, grenzübergreifende Projekte und Zusammenarbeit unterstützen.
Dem Gremium gehören Vertreter der regionalen Behörden auf den Gebieten Wirtschaft, Kommunikation, Raumgestaltung, Umwelt und Touristik an, die in fünf Untergruppen mitwirken: Wirtschaft, Raumgestaltung, Umweltschutz, Transport und Touristik und über die Probleme der einzelnen Regionen in diesen Bereichen diskutieren. Unter den Mitgliedsregionen befi nden sich die Woiwodschaft Niederschlesien Polen, der Freistaat Sachsen Deutschland, die Region Königgrätz Tschechien, die Region Reichenberg Tschechien und die Region Pardubitz Tschechien. Beitrittsinteresse bekundet auch die Region Aussig Tschechien.
Während der Arbeitstreffen werden Probleme der einzelnen Regionen unter dem Aspekt ihrer gemeinsamen Lösbarkeit studiert und erörtert. Darüber hinaus greift man auf rechtliche und verwaltungstechnische Lösungen zurück, die sich inzwischen in anderen Regionen bewährt haben. Der Artikel schildert die Grundlagen der Aktivitäten des Gremiums und die wichtigsten Beschlüsse, die während der Arbeitssitzungen der Untergruppen von 2006 bis Anfang 2009 gefasst worden sind, sowie die Bilanzierungen, die bei alljährlichen Versammlungen, die jeweils von den Entscheidungsträgern derjenigen Region vorbereitet werden, die gerade dem Gremium vorsitzt, erfolgen.
Von den bei den Regionentreffen behandelten wichtigsten Problemen gelangen im vorliegenden Beitrag folgende Fragenkomplexe zur Darstellung: Touristik „Der Krieg von 1866“, „Felsenstädte“, „Blauband-Regatta auf der Elbe“, „Via Montana“, Publikationen, Wirtschaft und Transport neue Grenzübergänge, Revitalisierung stillgelegter und Bau neuer Eisenbahnverbindungen, Ausbau des Straßennetzes, Unterstützung für kleine und mittlere Firmen, Raumgestaltung postindustrielle Landschaften – Brownfields und Umweltschutz bessere Luftqualität, Energieindustrie und -sicherheit, Windparks. Eine separate Frage betrifft das Postulat der Teilnahme der einzelnen Gemeinden, die sich in den Bedürfnissen der lokalen Gemeinschaften am besten auskennen, an den Arbeiten des Gremiums.