ZAANGAŻOWANIE NIEMIEC NA RZECZ ROZWIĄZANIA KONFLIKTU NA UKRAINIE

Abstrakt

DAS ENGAGEMENT DEUTSCHLANDS BEI DER KONFLIKTLÖSUNG IN DER UKRAINE

Im Jahre 2014 dominierten die Vorfälle in der Ukraine die europäische Politik. Die Krise begann aufzusteigen, als Präsident Viktor Janukowitsch im November 2013 angekündigt hatte, dass er das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen wird, weil sein Land, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht, dazu noch nicht bereit sei. Diese Entscheidung hat zu heftigen Protesten der Bevölkerung auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew geführt. In den folgenden Wochen verbreiteten sich diese auf weitere große Teile des Staates. Infolge der Eurorevolution wurde nach den vorgezogenen Wahlen im Mai 2014 Petro Poroschenko zum neuen Präsidenten gewählt, der die Zusammenarbeit mit der EU festigte. Die Innenkrise verursachte jedoch, dass sich separatistische prorussische Tendenzen in der Ukraine verstärkten; ihre Folge war dann die Inkorporation der Republik Krim durch Russland im März 2014, wofür der überwiegende Teil der Bevölkerung der Halbinsel in einer Volksabstimmung gestimmt hat.
Die bereits genannten Ereignisse haben wie ein Katalysator in der geopolitischen und strategischen Rivalität in dieser Region gewirkt. Kiew wurde eher zu einem Spielobjekt, weil es trotz des erreichten Zieles, das die Proteste im November 2013 herbeigeführt hat, mit der Gefahr konfrontiert wurde, dass das Land zerfällt, was wiederum kein gutes Zeichen für die künftige Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft darstellt. Die Krise dagegen verbreitete sich auf die europäische und globale Ebene. Ein Land, das sich alle Mühe gibt, den Konflikt zu lösen, ist Deutschland, das wegen seiner früheren Erfahrungen und Verbindungen mit dem Mittelosteuropa nicht nur die Unionspolitik mitgestaltet und realisiert, sondern auch durch die Länder dieser Region für einen wirksamen und sogar notwendigen Mittler gehalten wird, dessen Bedeutung angesichts der politischen Spannungen an der Linie Ost-West zunimmt.
In diesem Beitrag wurden, in einem breiteren Kontext der deutschen Ostpolitik, die Gründe näher gebracht, warum Deutschland sich für die Lösung des Ukrainekonfliktes engagiert und was dieses Engagement gebracht hat. Mit Rücksicht auf die lange Tradition der Kontakte mit dem Osten und die unbestrittene Autorität der aktuellen Kanzlerin, Angela Merkel ist Deutschland — zusammen mit Frankreich in Person des Präsidenten François Holland — im Namen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE Schlüsselmediator zwischen Russland und der Ukraine. Aufmerksamkeit wurde auch den Standpunkten der Parlamentsparteien betreffend die Notwendigkeit und die Art der Gesprächsführung mit Kreml gewidmet, miterwähnt wurden die wichtigsten Argumente, die in der zu diesem Thema auf der deutschen politischen Bühne und in der Gesellschaft geführten Diskussion auftreten.
Die deutsche Aktivität ist durch großes Pragmatismus und eine breitere Perspektive der Einschätzung der mit der Ukraine verbundenen Vorfälle gekennzeichnet. Wichtig ist, dass Kanzlerin Merkel bei der Vornahme von Nothandlungen auch versucht, ihre Folgen hervorzusehen und deshalb nicht unter dem Einfluss von Impulsen handelt oder dem Druck der USA oder einiger europäischer Länder, insbesondere der mittel- und osteuropäischen, die zu entschiedenen Maßnahmen tendieren, nicht nachgibt. Die diplomatischen Traditionen ihres Landes fortführend, trifft die Regierung in Berlin eine Reihe von Maßnahmen, um die Gespräche mit Moskau aufrechtzuerhalten. Die deutschen Politiker vertreten zwar diverse Meinungen zu den Methoden und Instrumenten, die genutzt werden können, um Kreml einzulenken, sie sind jedoch gegen eine Kraftlösung. Die Realität sieht nämlich so aus, dass Russland ein der Schlüsselteile in dem globalen Sicherheitssystem darstellt und seine Teilnahme an der Bewältigung zahlreicher Herausforderungen der gegenwärtigen Welt wie z.B. Bekämpfung des Terrorismus notwendig ist. Mit der Europäischen Union wird es darüber hinaus über wirtschaftliche Interessen verbunden. Die weitere Entwicklung der Situation lässt sich schwer hervorsehen, jedoch die Eskalation des Konflikts kann Folgen nach sich ziehen, die die Europäer als erste zu spüren bekommen.