Misja wojskowa Bundeswehry w Afganistanie

Abstrakt

DIE MILITÄRMISSION DER BUNDESWEHR IN AFGHANISTAN

Der Bundestag hat das Beteiligungsmandat der Bundeswehr an der internationalen Mission International Security Assistance Force ISAF in Afghanistan im Dezember 2001 angenommen. Damals umfasste das ISAF-Mandat die Unterstützung der afghanischen provisorischen Regierung bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung. Die Mission erweiterte sukzessiv ihre Reichweite auf das ganze Gebiet Afghanistans. Angesichts der Schwierigkeiten, die internationalen Einheiten und die Planung zu koordinieren, wurde die Leitung der Mission 2003 auf ein offi zielles Erbitten der Bundesrepublik Deutschland und Hollands durch NATO übernommen. Die Hauptvoraussetzung bestand darin, die Möglichkeit herzustellen, dass die Regierung in Kabul ihre Macht im ganzen Land fordern kann, die Beteiligung an der Reform des Sicherheitssystems zu erhöhen, insbesondere an der Schulung und Ausrüstung der Afghanischen Nationalarmee und der Polizei sowie in einer engen Zusammenarbeit mit diesen Formationen bei der Durchführung von Operationen eines diversen Charakters. Die Allianz beteiligte sich darüber hinaus an der Demobilisierung und Abrüstung sämtlicher Streitkräfte außerhalb der formellen Strukturen der gegründeten afghanischen Sicherheitskräfte. Sie unterstützte auch die afghanische Regierung und andere Träger, die sich mit der Bekämpfung des Rauschgiftbusiness und Aktionen der humanitären Hilfe beschäftigen.
Die im Mai 2003 durch Peter Struck vorgestellten Richtlinien der Verteidigungspolitik Deutschlands festigten die neue Interventionspraxis der Operationen deutscher Streitkräfte. Das Interventionsgebiet der Militäroperationen der Bundeswehr wurde erweitert und die Begründetheit dieser Erweiterung defi niert. Betont wurde, dass „das deutsche Gebiet heute und in der nächsten
Zukunft durch konventionelle Kräfte nicht bedroht wird. Das Interventionsspektrum der Bundeswehr unterlag einer wesentlichen Änderung.“ Es wurde auch festgestellt, dass „Interventionen, die den Konflikten vorbeugen, sie lösen und die Allianz-Partnerstaaten auch außerhalb ihres Gebietes unterstützen, für die Bundeswehr im Vordergrund stehen.”. Nach einer solchen Präzisierung der Aufgaben der Streitkräfte konnte die Bundesrepublik praktisch ohne jegliche Einschränkung in der ganzen Welt eingreifen.
Auf der deutschen politischen Bühne stellte den Gegenstand der Kontroversen vor allem die Vision der Bundeswehrmissionen und der Streit darum, was für Funktionen diese Armee in den internationalen Missionen zu erfüllen hat, dar. Im Parlament machten sich Antagonismen bezüglich des Engagements der Bundesrepublik in Afghanistan bemerkbar. Am 28. Januar 2010 fand in London eine internationale Konferenz über die Zukunft Afghanistans statt, an der eine neue Strategie für dieses Land festgelegt wurde. An der Konferenz nahmen Vertreter und Außenminister fast 70 Länder und internationaler Organisationen teil.
Das globale Engagement Deutschlands stellt ohne Zweifel einen wichtigen Akt in der Außen- und Sicherheitspolitik dar. Es kam dem Postulat entgegen, die internationale Beteiligung Deutschlands an der Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit zu erhöhen, das bereits seit langem sowohl durch die Verbündeten und die deutsche politische Klasse erhoben war. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands haben alle Regierungen, abgesehen von den Meinungsverschiedenheiten, konsequent die darauf zielende Politik geführt, in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik den Militärfaktor zu erweitern, der seitdem ein der wichtigsten Erfüllungselemente der nationalen Interessen der Bundesrepublik Deutschland darstellte. Auf der Konferenz im Januar 2010 in London, die Afghanistan gewidmet war, hat Deutschland entschieden, sein Kontingent zu erhöhen. Die Stärkung der militärischen Anwesenheit der Bundesrepublik war von den Plänen weiterer NATO-Tätigkeit in dieser Region, den bestimmten Zielen und den zeitlichen Rahmen der Operation abhängig. Die neue Stabilisierungsstrategie der Lage in Afghanistan hat die Kanzlerin, Angele Merkel als eine zivil-militärische bezeichnet, da obwohl sie die Erhöhung der Zahl der Bundeswehrabteilungen voraussetzte, so legte sie den Nachdruck vor allem auf den zivilen Wiederaufbau des Landes. Nachdem die Qualifi kation der Mission geändert wurde, beurteilt man die Bundeswehrrolle nach den Kriterien des internationalen humanitären Rechts. Im Endeffekt werden die Folgen eines Einsatzes der Militärkräfte anders verfolgt, als es das bisher angewandte deutsche Strafrecht vorsieht.
Die Worte der Politiker über die Bundeswehr elektrisieren ständig die deutsche Öffentlichkeit. Ende Mai 2010 wurde der Bundespräsident, Horst Köhler für seine Meinung, der militärische Einsatz bei den auswärtigen Missionen sei auch mit dem Schutz deutscher wirtschaftlicher Interessen verbunden, scharf kritisiert und ist zurückgetreten.
Am 18. Mai 2011 hat der bundesdeutsche Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, ein neues Dokument präsentiert. Das waren die „Verteidigungs-politischen Richtlinien” des Verteidigungsministeriums und die Grundsätze der Bundeswehrreform, die eine weitere Etappe der seit 2000 geführten Umwandlung der deutschen Armee darstellt. Diese Reform hat zum Ziel, die Bundeswehr zu professionalisieren und ihre Expeditionsfähigkeit zu steigern, wobei gleichzeitig ihre Stärke gesenkt und Sparmaßnahmen eingeführt werden sollen.
Am 1. Februar 2012 begann man die Stärke der deutschen Streitkräfte, die in Afghanistan im Rahmen der NATO Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppen dienten, allmählich zu senken. Bis Januar 2013 werden sie um weitere 500 Soldaten reduziert. Der internationale Einsatz unter dem NATO-Kommando hat bis 2014 zu enden. Jedoch auch danach werden die deutschen Soldaten in Afghanistan bleiben, um die afghanischen Sicherheitskräfte zu schulen.