Uwagi o zasadach promulgowania aktów normatywnych według prawa polskiego 1807–1950

Abstrakt

Bemerkungen über die Grundsätze der Veröffentlichung normativer Akte nach polnischem Recht 1807–1950

Die Promulgation, die die Veröffentlichung eines Normativaktes in einem amtlichen Verlag mit der gleichzeitigen Gültigkeitsverleihung bedeutet, ist ein wesentliches Element des Gesetzgebungsprozesses. In Polen reichen die Anfänge der amtlichen Publikation von Rechtsnormen bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts. Wenn man die Geschichte der diesbezüglichen Regel zurückverfolgt, wird ersichtlich, dass die Initiatoren eine ständige Weiterentwicklung dieser Regel anstrebten; ihr Ziel war die Schaffung einheitlicher Grundsätze, die das unzweifelhafte Wissen über das allgemein geltende Recht ermöglichen sollten. Welche Bedeutung man in Polen dieser Angelegenheit beigemessen hat, beweist u.a. die Tatsache, dass jede politische Zentrale, die eine Staatsmacht vertrat, die Herausgabe eines Promulgationsblattes – in irgendeiner Form – als Selbstverständlichkeit betrachtete.